Aktuelle Demonstrationen in Deutschland und
weltweit: Wo Menschen sich versammeln

Verhältnismäßigkeit
Bei den Vorgaben und Verboten von Versammlungen gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Das bedeutet: Vorgaben und Verbote müssen einen guten Grund haben. Im Fall von Corona: der Schutz von der Gesundheit. Die Vorgaben und Verbote müssen auch das Ziel erfüllen können. Ein Mund-Nasen-Schutz ist zum Beispiel eine geeignete Maßnahme gegen Ansteckungen. Außerdem müssen die Vorgaben und Verbote angemessen sein. Ein Verbot ist immer das letzte Mittel.

Was passiert, wenn die Corona-Regeln nicht eingehalten werden?
Wenn bei der Versammlung die Vorgaben nicht eingehalten werden, darf die Versammlung von der Behörde aufgelöst werden. Die Meinungs-Freiheit und die Versammlungs-Freiheit gelten also auch in der Corona-Zeit. Sie sind wichtige Rechte. Wichtig ist aber auch: Versammlungen müssen friedlich sein. Die Demonstranten dürfen also keine Gewalt anwenden.

Demonstrationen in Deutschland
In Deutschland demonstrieren derzeit viele Menschen gegen die Corona-Regeln. Die Demonstranten fühlen sich durch die Regeln in ihren Freiheiten eingeschränkt. Die Besonderheit: Die Demonstranten haben nur ein Anliegen gemeinsam. Sie sind gegen die Corona-Regeln. Sonst haben sie unterschiedliche politische Ansichten. Auf den Demonstrationen treffen deshalb auch Rechtsextreme und Linksextreme aufeinander.

Am 29. August war eine große Demonstration gegen die Corona-Regeln in Berlin. Das Gericht hat entschieden: Die Demonstration darf stattfinden. Aber die Demonstranten müssen mindestens 1,5 Meter Abstand zueinander halten. Diese Vorgabe haben die Demonstranten nicht eingehalten. Sie haben auch keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Die Polizei hat die Versammlung deshalb aufgelöst. Die Polizei hat etwa 300 Personen verhaftet, weil sie gewalttätig gegen Polizisten waren.

Demonstrationen in Belarus
Das Land Belarus nennt man auch Weißrussland. Anfang August fanden in Belarus Wahlen für den Präsidenten statt. Viele Menschen in Belarus haben gegen die Wahlen protestiert. Sie meinen: Die Wahlen waren nicht ehrlich. Auch Deutschland und die meisten anderen Länder sagen: Die Wahl war nicht ehrlich.

Sie erkennen die Wahl nicht an.

Wegen der Wahl gab es Demonstrationen in vielen verschiedenen Städten in Belarus. Die Polizei hat Gewalt eingesetzt. Die Polizei hat Menschen verletzt oder verhaftet. Einige Menschen sind gestorben. Die Meinung in Belarus ist also nicht frei. „Wer auf der Straße die Regierung kritisiert, muss Angst haben, dass er verhaftet wird.“

^{Foto: Bernd Neubauer}

Demonstrationen in den USA
In den USA demonstrieren derzeit viele Menschen gegen Rassismus. Hintergrund ist: Im Mai haben Polizisten einen Afro-Amerikaner getötet. Darüber hat der DURCHBLICK im Juni berichtet. Bei den Demonstrationen gibt es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten. Teilweise kommt es zu Gewalt.

Anne Quabeck

Erschienen im DURCHBLICK September 2020