Bundespräsident Frank Walter Steinmeier
Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler
Was macht eigentlich…?
Heute: der Bundes-Präsident
Heute: der Bundes-Präsident
Der Bundes-Präsident ist das höchste Amt in Deutschland. Er ist das Staats-Oberhaupt. Gerade ist Frank Walter Steinmeier von der SPD Bundes-Präsident. Er ist der 12. Bundes-Präsident.
Die Wahl
Der Bundes-Präsident wird von der Bundes-Versammlung gewählt. Sie besteht zur Hälfte aus den Bundestags-Mitgliedern. Die andere Hälfte sind Vertreter der Landes-Parlamente. Zum Beispiel vom Niedersächsischen Landtag.
Seine Amts-Zeit dauert 5 Jahre. Er kann höchstens zweimal gewählt werden.
Das heißt: Er kann höchstens 10 Jahre im Amt sein.
Die nächste Wahl ist am 13. Februar 2022.
Frank Walter Steinmeier tritt noch einmal an. Es gibt jetzt noch keine Gegen-Kandidaten. Seine Wieder-Wahl steht noch nicht fest. Die Wahl zum Bundes-Präsidenten ist nach der nächsten Bundestags-Wahl. Danach kann sich die politische Lage in Deutschland verändert haben. Das beeinflusst auch die Wahl zum Bundes-Präsidenten.
Die Aufgaben
Der Bundes-Präsident hat viele Aufgaben. Man sagt: Der Bundes-Präsident repräsentiert Deutschland. Das heißt: Er vertritt das Land im Inland und Ausland. Er vertritt Deutschland in anderen Ländern auch völkerrechtlich. Das heißt: Er unterschreibt Verträge mit anderen Staaten.
Er besucht viele Veranstaltungen und hält dort Reden. Damit kann er Politiker und Bürger auf bestimmte politische Themen aufmerksam machen.
Der Bundes-Präsident arbeitet meistens nicht an der Tages-Politik mit. Das machen der Bundes-Kanzler und die Minister. Er äußert sich eher zu großen Themen von Politik und Gesellschaft.
Außerdem ernennt er den Bundes-Kanzler. Vorher wählt der Bundestag aber den Bundes-Kanzler. Er unterschreibt auch alle Gesetze vom Bundestag. Er kann sie auch ablehnen. Das kommt aber sehr selten vor.
All diese Aufgaben muss er allerdings mit anderen Politikern absprechen. Zum Beispiel mit dem Bundes-Kanzler.
Steinmeier selbst hat seine Aufgabe einmal so beschrieben: „Orientierung zu stiften und Menschen zusammenzuführen“.
Erschienen im DURCHBLICK August 2021
Joschua Woischnik