Die Stadt Göttingen muss sparen

Der Stadt-Rat von Göttingen hat ein Haushalts-Sicherungs-Konzept (HSK) beschlossen. Das bedeutet: Der Haushalt, also das Geld der Stadt, soll gesichert werden. Die Stadt Göttingen muss nämlich sparen. Die Gewerbe-Steuer-Einnahmen sind gesunken. Das sind die Steuern, die Firmen an die Stadt bezahlen müssen. Außerdem sind viele Dinge teurer geworden. Das trifft auch die Stadt. Der Stadt-Rat muss nun entscheiden, ob er das HSK annimmt.
Was für Möglichkeiten hat die Stadt?
Für die Stadt ist es nicht so leicht, dass die Gewerbe-Steuer wieder steigt. Die Gewerbe-Steuer ist von der Wirtschaft in der Stadt und in ganz Deutschland abhängig. Doch dort sind die Aussichten gerade nicht gut.
Deswegen versucht die Stadt zuerst einmal Geld zu sparen.
Außerdem werden viele Leistungen der Stadt teurer.
In vielen Bereichen kann die Stadt aber nicht sparen. Sie kann zum Beispiel nicht einfach die Müll-Abfuhr abschaffen. Solche Bereiche nennt man gesetzliche Pflicht-Aufgaben. Sie machen den größten Teil der Ausgaben aus. Die Stadt will dafür im Bereich Personal sparen. Ab 2027 sollen 18 Stellen pro Jahr eingespart werden.
Was für Maßnahmen sind jetzt geplant?
Die Stadt will in vielen Bereichen sparen. So soll etwa bei der Jugend-Arbeit gespart werden. Auch das Essen in Schulen soll teurer werden. Auch in den Bereichen Umwelt, Kultur und Sport soll gespart werden.
Der Neujahrs-Empfang der Stadt und das Open-Air-Festival im Kaiser-Wilhelm-Park sollen zum Beispiel nur noch alle 2 Jahre stattfinden. Viele Organisationen werden außerdem weniger Geld von der Stadt erhalten, zum Beispiel das Göttinger Umwelt- und Naturschutzzentrum (Gunz). Das Gunz wird vielleicht nicht weiterarbeiten können.
Viele geplante Einsparungen sind sehr umstritten. Gerade die Einsparungen in der Jugend-Arbeit findet zum Beispiel die Partei Die Linke in Göttingen nicht gut. Auch die Träger der Jugend-Arbeit sind dagegen. Sie befürchten: Durch die Einsparungen wird es langfristig zu Problemen kommen, weil Jugendliche weniger Möglichkeiten erhalten.
Erschienen: Januar 2025
Foto: Bernd Neubauer
Autor*in: Joschua Woischnik